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Topic: urteil
New with Topic: urteil
Bambaataa posted a blog entry
Freispruch für Peter K. im Prozess um Zugspitzlauf
Garmisch-Partenkirchen (dts) - Der 54-jährige Veranstalter Peter K. ist heute vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung zweier...
Garmisch-Partenkirchen (dts) - Der 54-jährige Veranstalter Peter K. ist heute vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung zweier...
Melanie Langenhan posted a blog entry
Urteil schränkt Bibliotheksrechte der TU Darmstadt ein
Die Technische Universität Darmstadt bedauert das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt vom 24.11.09 und die damit nun...
Die Technische Universität Darmstadt bedauert das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt vom 24.11.09 und die damit nun...
idealonews posted a blog entry
Ladenöffnungszeiten: Advents-Sonntage in Berlin nur noch 2009 verkaufsoffen
Foto: Grace Winter / pixelio.deDas Bundesverfassungsgericht hat die großzügigen Berliner Ladenöffnungszeiten...
Foto: Grace Winter / pixelio.deDas Bundesverfassungsgericht hat die großzügigen Berliner Ladenöffnungszeiten...
23 hours ago
Produkt-News: Neuigkeiten und Hintergrundinformationen bei news.idealo.de
| Topics: Haushalt &..., advent, berlin, bundesverf...
Produkt-News: Neuigkeiten und Hintergrundinformationen bei news.idealo.de
| Topics: Haushalt &..., advent, berlin, bundesverf...Melanie Langenhan posted a blog entry
Ladenöffnungszeiten: Urteil veröffentlicht
Die großzügige Regelung zur Ladenöffnung an Sonntagen im Land Berlin ist teilweise verfassungswidrig. Die Freigabe aller...
Die großzügige Regelung zur Ladenöffnung an Sonntagen im Land Berlin ist teilweise verfassungswidrig. Die Freigabe aller...
Melanie Langenhan posted a blog entry
Burn-out durch Shoppen
Kurz nach dem ersten Advent urteilt das Bundesverfassungsgericht über den Sonntagsverkauf. Kirche und Einzelhandels-Vertreter...
Kurz nach dem ersten Advent urteilt das Bundesverfassungsgericht über den Sonntagsverkauf. Kirche und Einzelhandels-Vertreter...
Melanie Langenhan posted a blog entry
5,25 m² große Haftzelle
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat in dem Beschluss LVerfG 184/07 eine bemerkenswerte Entscheidung zur...
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat in dem Beschluss LVerfG 184/07 eine bemerkenswerte Entscheidung zur...
Melanie Langenhan posted a blog entry
Honorar trotz Behandlungsfehlers
Ein Arzt verliert wegen eines Behandlungsfehlers nicht seinen Honoraranspruch. Das hat das OLG Koblenz (Az 5 U 319/09)...
Ein Arzt verliert wegen eines Behandlungsfehlers nicht seinen Honoraranspruch. Das hat das OLG Koblenz (Az 5 U 319/09)...
Melanie Langenhan posted a blog entry
Unterhalt: Erste und zweite Ehe werden gleich behandelt
Unterhaltszahlungen – immer wieder Anlass für Streit. Kompliziert war es bislang besonders, wenn mehrmals geheiratet...
Unterhaltszahlungen – immer wieder Anlass für Streit. Kompliziert war es bislang besonders, wenn mehrmals geheiratet...
Melanie Langenhan posted a blog entry
Kritik an Hamburger Urteil zu Mitstörerhaftung
Der Jurist Patrick Breyer moniert, dass das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg seine im vergangenen Jahr eingeleitete...
Der Jurist Patrick Breyer moniert, dass das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg seine im vergangenen Jahr eingeleitete...
Melanie Langenhan posted a blog entry
Handyverbot für beifahrenden Fahrlehrer
Das OLG Bamberg hat in seiner am 17.11.2009 veröffentlichten Entscheidung (2Ss OWI 127/2009) seine bisherige Rechtsprechung...
Das OLG Bamberg hat in seiner am 17.11.2009 veröffentlichten Entscheidung (2Ss OWI 127/2009) seine bisherige Rechtsprechung...
Melanie Langenhan posted a blog entry
Interview und Meinungsfreiheit
Der BGH rettet das Interview – vorerst zumindest. Über das Urteil vom 17. November 2009 – VI ZR 226/08 –, als...
Der BGH rettet das Interview – vorerst zumindest. Über das Urteil vom 17. November 2009 – VI ZR 226/08 –, als...
Melanie Langenhan posted a blog entry
Arbeitnehmer oder freier Mitarbeiter
Die Abgrenzung von Arbeitnehmern zu freien Mitarbeitern ist nicht einfach, wie Urteile der Sozialgerichte immer wieder...
Die Abgrenzung von Arbeitnehmern zu freien Mitarbeitern ist nicht einfach, wie Urteile der Sozialgerichte immer wieder...
Melanie Langenhan posted a blog entry
Kein “Künstlerviertel” in Wiesbaden?
Der Bebauungsplan «Künstlerviertel» der Landeshauptstadt Wiesbaden ist unwirksam. Das hat der Hessische...
Der Bebauungsplan «Künstlerviertel» der Landeshauptstadt Wiesbaden ist unwirksam. Das hat der Hessische...
Finanzen posted a blog entry
Urteil Arbeitszimmer: Lehrer müssen Kosten selbst tragen
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat geurteilt, dass ein Lehrer die Aufwendungen für das Arbeitszimmer in seiner Wohnung...
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat geurteilt, dass ein Lehrer die Aufwendungen für das Arbeitszimmer in seiner Wohnung...
Melanie Langenhan posted a blog entry
BVerfG: Keine anlasslose Videoüberwachung des Straßenverkehrs
Das Bundesverfassungsgericht hat am 11.08.2009 in einer vielbeachteten Entscheidung (2 BvR 941/08) festgestellt, dass eine...
Das Bundesverfassungsgericht hat am 11.08.2009 in einer vielbeachteten Entscheidung (2 BvR 941/08) festgestellt, dass eine...
Melanie Langenhan posted a blog entry
Pennsylvanischer Pranger entlastet Gefängnisse
Weil sie zwei Geburtstags-Gutscheine gestohlen haben, die eigentlich für ein neunjähriges Mädchen bestimmt waren, hat ein...
Weil sie zwei Geburtstags-Gutscheine gestohlen haben, die eigentlich für ein neunjähriges Mädchen bestimmt waren, hat ein...
Thorsten posted a blog entry
Notizen zum Thema Streetfotografie
Zur Zeit interessiere ich mich besonders für das Thema Streetfotografie, das alltägliche Dinge ins Bild setzt. — Dazu...
Zur Zeit interessiere ich mich besonders für das Thema Streetfotografie, das alltägliche Dinge ins Bild setzt. — Dazu...
Melanie Langenhan posted a blog entry
BFH urteilt zu Wertpapierverkäufen innerhalb der Jahresfrist
Anleger, die am selben Tag Wertpapiere kaufen und verkaufen, können dabei entstehende Verluste aus dem Verkauf steuerlich...
Anleger, die am selben Tag Wertpapiere kaufen und verkaufen, können dabei entstehende Verluste aus dem Verkauf steuerlich...
Melanie Langenhan posted a blog entry
Steuerpflicht bei Unterhalt
Das Bundesverfassungsgericht hat eine steuerliche Entlastung von Vätern oder Müttern abgelehnt, die nach einer Trennung nicht...
Das Bundesverfassungsgericht hat eine steuerliche Entlastung von Vätern oder Müttern abgelehnt, die nach einer Trennung nicht...
SozialBlog posted a blog entry
Neues Urteil: Gesetzliche Krankenkasseen müssen Gesprächspsychotherapie nicht bezahlen
Nach einem neuen Urteil besteht für die Gesetzlichen Krankenkassen keine Verpflichtung, Gesprächspsychotherapien in...
Nach einem neuen Urteil besteht für die Gesetzlichen Krankenkassen keine Verpflichtung, Gesprächspsychotherapien in...
SozialBlog posted a blog entry
Bei Zweitausbildung kein Anspruch auf ALG II
Wer trotz Berufsausbildung mit einer Zweitausbildung beginnt, hat keinen Anspruch auf ALG IIDies gilt selbst dann, wenn eine...
Wer trotz Berufsausbildung mit einer Zweitausbildung beginnt, hat keinen Anspruch auf ALG IIDies gilt selbst dann, wenn eine...
Peter posted a blog entry
Beseitigung von Baumängel sind Privatsache
Die Beseitigung von Baumängeln ist häufig teuer und für den Eigentümer der Immobilie eine...
Die Beseitigung von Baumängeln ist häufig teuer und für den Eigentümer der Immobilie eine...
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